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Das Forum gründet einen Verein

  • Das Forum Gemeinnütziger Journalismus gründet Verein.
  • Forderung an die Politik: Endlich Rechtssicherheit bei der Gemeinnützigkeit.
  • Siegel für gemeinnützigen Journalismus beschlossen.

Mit einem neu gegründeten Verein will das Forum die Interessen des gemeinwohlorientierten, nicht kommerziellen Journalismus in Deutschland stärken. Der Verein sieht sich als Ansprechpartner für Politik und Verwaltung, will über gemeinwohlorientierten Journalismus aufklären und Gründungen neuer Projekte unterstützen. “Es gilt, den gemeinwohlorientierten Journalismus fest in unserem Mediensystem zu verankern, als Ergänzung zum privatwirtschaftlichen Journalismus und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk”, sagt David Schraven, einer der drei Vorsitzenden des neuen Vereins.

Im Verein “Forum Gemeinnütziger Journalismus” engagieren sich die ersten deutschen gemeinnützigen Medienprojekte wie CORRECTIV, Hostwriter, Investigate Europe, Kontext: Wochenzeitung oder netzpolitik.org. Sie werden in einem Beirat unterstützt von Personen u.a. aus dem Netzwerk Recherche, der Rudolf Augstein Stiftung, VOCER, der August-Schwingenstein-Stiftung und RUMS. Sie setzen sich gemeinsam für bessere Rahmenbedingungen für den gemeinnützigen Journalismus in Deutschland ein.

Die zentrale Forderung des Vereins an die Politik ist die Schaffung von Rechtssicherheit für die Gemeinnützigkeit des gemeinwohlorientierten Journalismus. „Die Gemeinnützigkeit von Journalismus muss endlich anerkannt werde. Es ist unverständlich, dass auch nach der aktuellen Novelle des Gemeinnützigkeitsrechts etwa der Modellflug automatisch gemeinnützig ist, während nicht-kommerzieller, gemeinwohlorientierter Journalismus weiter nicht in der Abgabenordnung steht“, erläutert Tabea Grzeszyk, Vorsitzende des Forums Gemeinnütziger Journalismus das Anliegen des Vereins. Mehr Rechtssicherheit würde helfen, die Medienvielfalt in Deutschland zu bewahren, die Kritik- und Kontrollfunktion des Journalismus zu stärken und so die öffentliche Meinungsbildung in der Demokratie zu beleben.

„Indem wir Journalismus ins Gemeinnützigkeitsrecht aufnehmen, können wir für gemeinwohlorientierte, nicht kommerzielle Angebote neue Finanzierungsmöglichkeiten erschließen“, sagt Oliver Moldenhauer. Das stärke Medienvielfalt, vor allem in Bereichen, die kostenintensiv und nicht skalierbar sind – wie beispielsweise Investigativ – oder Lokaljournalismus. Spenden würden zudem steuerlich absetzbar. Außerdem kann so die Förderung des Journalismus durch gemeinnützige Stiftungen erleichtert werden. So könnten sich mehr von den rund 23.000 gemeinnützigen Stiftungen in Deutschland besser zugunsten einer informierten Öffentlichkeit einbringen.

Die erste Aktivität des neuen Vereins ist die Entwicklung und Verleihung eines Siegels, das einfach und schnell kenntlich macht, wer sich zu den Grundlagen des nicht kommerziellen Journalismus in Deutschland bekennt: zu Transparenz, zu Selbstlosigkeit sowie zu einem redlichen Umgang mit Recherchen und Veröffentlichungen.

Die Gründungsmitglieder des Vereins sind: ARCH+, CORRECTIV, GLS Treuhand, Hostwriter, Investigate Europe, KONTEXT: Wochenzeitung, netzpolitik.org, n-ost, taz Panter Stiftung, VOCER.org. Das Forum ist offen für weitere Mitglieder. Das Siegel für gemeinnützigen Journalismus wird in den nächsten Monaten vorgestellt werden.

Im Beirat sind bisher vertreten: Lars Hansen, Christian Humborg, Marcus von Jordan, Stephanie Reuter, Thomas Schnedler, Stephan Weichert

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